Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und KundeninformationenStand Februar
2024
1. Identität des
Vertragspartners und Rechtswahl
Der Vertrag kommt mit der Xaver Scheule GmbH zustande.
Anschrift:
Ebelsberger Schlossweg 30
AT–4030 Linz
Tel.: 0 7 32 / 30 26 87
Fax: 0 7 32 / 30 26 98
E-Mail: info@lexa-pferdefutter.at
Firmenbuchnummer FN 324280h
Umsatzsteuer-ID-Nr. ATU 64967405
Geschäftsführender Gesellschafter: Dr. Sönke Landgraf
Fragen oder etwaige Beanstandungen
richten Sie bitte an die obige Adresse.
Es gilt österreichisches Recht mit der Einschränkung, dass sich Verbraucher mit einem gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland unabhängig von dieser Rechtswahl auf die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften ihres Heimatstaats berufen können.
2. Lieferbeschränkungen
Bitte beachten Sie, dass wir in diesem Onlineshop nur Bestellungen für Lieferungen innerhalb Österreichs annehmen.
Lieferungen in ein anderes Bestimmungsland führen wir nur nach gesonderter Absprache durch. Bitte kontaktieren Sie uns hierfür direkt per Mail an: info@lexa-pferdefutter.at oder rufen Sie uns unter 0 7 32 / 30 26 87 an. Wir informieren Sie dann individuell, ob eine Lieferung an die von Ihnen gewünschte Versandadresse außerhalb unseres regulären Liefergebietes möglich ist sowie ggf. über die Versanddauer und die anfallenden Lieferkosten.
3. Zustandekommen des Vertrages, Vertragssprache, Bestellungen
(1) Verträge können auf diesem Portal von Kunden mit Wohnsitz in der EU und Ländern, die dem
europäischen Wirtschaftsraum angehören (Norwegen, Island und Liechtenstein) geschlossen werden.
(2) Die Verträge können nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
(3) Der Bestellvorgang umfasst insgesamt 8 Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus und legt diese in den Warenkorb. Im zweiten Schritt geht der Kunde zur Kasse. Im dritten Schritt loggt der Kunde sich unter seinen bereits registrierten Kundendaten ein. Sofern er noch nicht registriert ist, nimmt der Kunde die Registrierung vor. Als dritte Alternative kann der Kunde eine Bestellung ohne Registrierung wählen. Der Kunde gibt nun im vierten Schritt seine Daten ein. Diese können aus Rechnungsadresse und Lieferadresse, welches der fünfte Schritt wäre, bestehen. Der Kunde hat dann im sechsten Schritt die Möglichkeit, die Versandart zu wählen. Im siebten Schritt wählt der Kunde seine Zahlungsart. Im letzten Schritt erhält der Kunde eine Übersicht über die bestellten Waren sowie seine weiteren in den vorangegangenen Schritten eingegebenen Daten und erhält die Möglichkeit einen Gutschein einzugeben, bevor er schließlich, nach der Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Widerrufsrecht, die kostenpflichtige Bestellung absenden kann.
(4) Die Präsentation der Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot. Der Kunde erhält daraufhin zunächst eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des von dem Kunden mittels Abgabe der Bestellung abgegebenen Angebotes dar. Sie informiert den Kunden nur über den Eingang der Bestellung. Der Vertrag kommt vielmehr wie folgt zustande:
Sofern der Kunde bereits im Rahmen der Bestellung eine Zahlungsanweisung vornimmt (z.B. PayPal, Klarna) kommt der Vertrag mit Einleiten dieser Zahlungsanweisung zustande. Bei Vorkasse kommt der Vertrag zustande, sobald der Kunde von uns die notwendigen Bankdaten erhalten hat. In allen anderen Fällen, kommt der Vertrag mit unserer unverzüglichen Auftragsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse
4. Speicherung des Vertragstextes
Die Xaver Scheule GmbH speichert den Vertragstext der Bestellung. Der Kunde
kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung an die Xaver Scheule GmbH
ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken.
Die Xaver Scheule GmbH sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung
mit allen Bestelldaten an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
5. Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung
aller Forderungen aus diesem Vertrag Eigentum der Xaver Scheule GmbH.
(2) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen
Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum der Xaver Scheule GmbH
hinweisen und muss die Xaver Scheule GmbH unverzüglich in Textform benachrichtigen,
damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.
6. Preise, Versandkosten
1) Alle Preise sind Gesamtpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Versandkosten werden gesondert berechnet.
Für Lieferungen innerhalb Österreichs berechnen wird bei einem Bestellwert von unter 50 EUR Versandkosten. Ab einem Bestellwert von 50 EUR liefern wir versandkostenfrei.
(3) Es können abhängig von der Zahlungsart (siehe unten Ziffer 8.) weitere Kosten hinzukommen. Falls wir Ihre Bestellung aus logistischen Gründen in mehrere Lieferungen aufteilen, entstehen Ihnen keine zusätzlichen Versandkosten für die nachfolgenden Lieferungen. Die Versandkosten werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
7. Akzeptierte Zahlungsmittel, Möglichkeiten der Rechnungstellung, Mehrkosten bei Nachnahme
(1) Wir akzeptieren vorbehaltlich der ausdrücklich genannten Einschränkungen grundsätzlich folgende Zahlungsmittel:
(a) Für Bestellung mit Rechnungsanschrift und Standort des Zahlungskontos in Österreich:
SEPA-Basislastschrift, Pay-Pal, Rechnung, Nachnahme, Vorkasse
(b) Für Bestellungen mit Rechnungsanschrift und/oder Standort des Zahlungskontos in einem anderen EU-Mitgliedsstaat oder einem Land, das dem europäischen Wirtschaftsraum angehört (Norwegen, Island und Liechtenstein):
SEPA-Basislastschrift Pay-Pal, Rechnung und Vorkasse
Wir weisen darauf hin, dass wir aufgrund möglicherweise eingeschränkter Möglichkeiten zur Bonitätsprüfung (s.u. Ziffer 9) in Ihrem Wohnsitzland bzw. dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben und/oder Ihre Kontoverbindung unterhalten, die Ware bei Wahl der Zahlungsarten SEPA-Basislastschrift bzw. Rechnung erst nach Eingang eines Zahlungsnachweises oder Vorkasse versenden (Art. 5 Abs. 2 VO EU Nr. 2018/302). Sie erhalten in diesem Fall eine entsprechende Information von uns.
(c) Für Bestellung mit Rechnungsanschrift in einem anderen Staat als den unter (a) und (b) genannten Staaten
Bestellungen von Kunden mit Wohnsitz außerhalb der oben unter a) und b) aufgeführten Staaten werden, vorbehaltlich der Annahme der Bestellung durch uns, ausschließlich gegen Vorkasse ausgeführt.
(2) Für die SEPA-Basislastschrift wird der Kunde gebeten der X. Scheule GmbH ein SEPA Basismandat zu erteilen. Der Einzug der SEPA-Basislastschrift erfolgt 8 Tage nach Rechnungsdatum mit einem Skonto von 2 % auf alle rabattfähigen Beträge. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die X. Scheule GmbH verursacht wurde.
(3) X. Scheule GmbH ist – vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher Regelungen des jeweiligen Landes, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat - berechtigt, die erbrachten Leistungen elektronisch abzurechnen. Sofern X. Scheule GmbH hiervon Gebrauch macht, erhält der Kunde die Rechnung per E-Mail. Der Kunde kann seine Zustimmung hierzu widerrufen, sofern objektiv wichtige Gründe dem Rechnungsversand per E-Mail entgegenstehen. Der Widerruf ist in Textform zu erklären unter Angabe des Grundes.
(4) Lieferung gegen Nachnahme (nur innerhalb Österreichs möglich): Bitte beachten Sie: Es fallen zusätzliche Nachnahmegebühren in Höhe von € 4,20 an.
(5) Wir behalten uns ergänzend zu den oben unter (b) genannten Einschränkungen weiterhin ausdrücklich vor, die Zahlart Vorauskasse einzusetzen oder vor Auslieferung der Ware einen Nachweis der Zahlung zu verlangen, sofern wir hierzu aufgrund eines erhöhten Risikos der Nichterfüllung berechtigt sind.
8. Bonitätsprüfung
Wenn Sie im Rahmen einer Bestellung eine sog. unsichere Zahlungsart (Rechnungs- oder Lastschrifteinzug) ausgewählt haben, gilt das Folgende:
Da wir unseren Kunden grundsätzlich unsichere Zahlungsarten einräumen, haben
wir ein berechtigtes Interesse daran, uns so gut wie möglich vor dem Entstehen
von Zahlungsausfällen zu schützen. Dies geschieht unter anderem dadurch, dass
vor der Einräumung der Möglichkeit der Inanspruchnahme unsicherer Zahlungsarten
die Bonität des Kunden geprüft wird.
Im Rahmen der Prüfung, ob eine unsichere Zahlungsart (Raten- / Rechnungskauf) eingeräumt werden kann, sind wir auch dazu berechtigt, Bonitätsinformation über Sie bei einer externen Auskunftei einzuholen. Wir arbeiten mit der folgenden Auskunftei zusammen:
Creditreform Kempten/Allgäu Winterstein KG
Fürstenstr. 1, D-87439 Kempten/Allgäu.
.
Weitere Informationen zur Bonitätsprüfung erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
9. Lieferbedingungen, Versanddauer
(1) Der Kunde erhält rechtzeitig mit dem Versand eine Versandbestätigung.
(2) Die Lieferung erfolgt per Paketdienst ausschließlich an Werktagen.
(3) Die Versanddauer berechnet sich wie folgt: Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der darauf folgende Werktag.
10. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind. Diese Beschränkung gilt nicht für Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
11. Rücktrittsrecht
Verbraucher haben das nachfolgend näher beschriebene Rücktrittsrecht. Verbraucher ist jemand, für den das in Rede stehende Geschäft nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die
Xaver Scheule GmbH,
Ebelsberger Schlossweg 30
4030 Linz
Tel.: 0 7 32 / 30 26 87
Fax: 0 7 32 / 30 26 98
E-Mail: info@lexa-pferdefutter.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es
aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf
der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie beider ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
13. Mängelhaftung
(1) Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Maßgeblich sind die Vorschriften des für den Verbraucher geltenden nationalen Rechts.
(2) Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche. Die Gewährleistungsfrist beginnt vorbehaltlich anderer nationaler gesetzlicher Bestimmungen mit Erhalt der Ware.
14. Haftung
(1) Die Xaver Scheule GmbH haftet nicht bei leicht fahrlässig verursachten
Sach- oder Vermögensschäden. Dies gilt nicht bei Verletzung einer Pflicht, die
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Beachtung der Kunde regelmäßig vertrauen kann. In den vorgenannten Fällen
beschränkt sich die Haftung der Xaver Scheule GmbH für leicht fahrlässig
verursachte Sach- oder Vermögensschäden auf den vertragstypischen und
vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichterfüllungen von
Erfüllungsgehilfen der Xaver Scheule GmbH.
(2) Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle der Verletzung von
Leben, den Körper oder Gesundheit.
15. Datenschutz
Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier
16. Online-Streitbeilegung:
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Sofern wir eine Streitigkeit mit Ihnen über einen mit uns online geschlossenen Vertrag nicht beilegen können, können Sie sich an die für uns zuständige nachfolgend näher benannte Schlichtungsstelle wenden.
Schlichtung für
Verbrauchergeschäfte
Mariahilfer Straße 103/1/18
1060 Wien
Tel.: +43
1 890 63 11
Fax.: +43 1 890 63 11 99
office@verbraucherschlichtung.at
Wir möchten Sie an dieser Stelle ausdrücklich darüber informieren, dass wir zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bei dieser Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch gesetzlich verpflichtet sind.